Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Geltung

   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Rechtsbeziehung zwischen der ProMove TM Employability Consulting AG („ProMove“) und Kunden („Kunden“), welche die von ProMove auf ihrer interaktiven Plattform „ProMove Career Manager“ gegenwärtig und zukünftig, entgeltlich oder unentgeltlich angebotenen Online-Produkte oder -Dienstleistungen nutzen.
   Diese AGB gehen allfälligen AGB des Kunden vor, auch wenn ProMove der Anwendung von AGB des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat.
   Diese AGB liegen in deutscher, englischer und französischer Sprache vor. Bei Ungereimtheiten oder Widersprüchen ist die deutsche Fassung massgebend.
   Abweichende schriftliche Abreden zwischen ProMove und Kunden gehen diesen AGB vor.

2. Leistungsumfang

   ProMove bietet dem Kunden gegen Gebühr den passwortgeschützten Zugriff über das Internet auf die auf der interaktiven Plattform „ProMove Career Manager“ enthaltenen Informationen bzw. Internet-Dienstleistungen und -Produkte (wie die Module Outplacement, Standortbestimmung, Coaching, Workshops) an („Datenbankinhalte“).
   ProMove ist befugt, die Datenbankinhalte laufend zu aktualisieren und dabei nach eigenem Ermessen auszuweiten oder einzuschränken, namentlich zur Wahrung des Qualitätsstandards sowie um technischen, organisatorischen oder wirtschaftlichen Entwicklungen und Gegebenheiten Rechnung zu tragen.
   Die Datenbankinhalte stehen den Kunden grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. ProMove behält sich aber vor, wartungsbedingte Abschaltungen einzelner Server vorzunehmen und damit die Verfügbarkeit aller oder eines Teils ihrer Internet-Dienstleistungen vorübergehend einzuschränken.
   ProMove erbringt ihre Internet-Dienstleistungen mit geschäftsüblicher Sorgfalt und in der Absicht, die permanente Verfügbarkeit derselben sicherzuzustellen. ProMove übernimmt aber keine Gewähr dafür, dass ihre Internet-Dienstleistungen ohne Unterbruch zugänglich sind, dass die Verbindung zu den Servern immer hergestellt werden kann oder dass auf ihren Servern gespeicherte Daten nicht verloren gehen.
   Soweit ProMove im Rahmen ihrer Internet-Dienstleistungen Dienste von Dritten anbietet oder mitanbietet gilt jede Haftung für diese Dritten wegbedungen.

3. Vertragsabschluss, Laufzeit und Beendigung

   Das Vertragsverhältnis zwischen ProMove und ihren Kunden kommt nach Zahlungseingang und dem Erhalt einer von ProMove automatisierten bzw. computergenerierten Bestellungsempfangsbestätigung zustande („Vertragsschluss“).
   Die Laufzeit für ein Abonnement und damit das Vertragsverhältnis besteht für ein Jahr ab Vertragsabschluss.
   Der Kunde ist jedoch befugt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung oder auf einen bestimmten Termin hin durch schriftliche Mitteilung vorzeitig zu beenden. Ungeachtet dieser Kündigungsmöglichkeit hat der Kunde ProMove für die vereinbarte Laufzeit vollständig zu entschädigen. Vom Kunden geleistete Zahlungen gelten bei Kündigung somit als verfallen; eine Rückleistung pro rate temporis ist ausgeschlossen.
   ProMove ist befugt, das Vertragsverhältnis jederzeit aus wichtigem Grund, der die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar macht, zu kündigen.

4. Nutzungsrechte, Nutzungsbeschränkungen

   ProMove räumt dem Kunden nach Massgabe dieser AGBG das nicht ausschliessliche, auf die Dauer der vereinbarten Laufzeit befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung der Datenbankinhalte ein.
   Nicht als Dritte gelten die Mitarbeiter von Unternehmen, die mit ProMove als Firmenkunden die Nutzung durch ihre Mitarbeiter vereinbart haben. Der erlaubte bzw. bestimmungsgemässe Nutzungsumfang ergibt sich in diesem Fall aus der vereinbarten Anzahl Nutzer.
   Die Nutzung der angebotenen Internet-Dienstleistung gilt als bestimmungsgemäss soweit sie unter Nutzung der entsprechenden Module zur Schaffung oder Steigerung der Beschäftigungs- oder Arbeitsmarktfähigkeit der Nutzer erfolgt.
   Darüber hinaus ist jede weitere Verwendung der von ProMove zur Verfügung gestellten Datenbankinhalte unzulässig. Unzulässig ist namentlich, Datenbankinhalte zur Weitergabe an oder Nutzung durch unbefugte Dritte zu kopieren oder für gewerbliche Zwecke zu verwenden.
   Im Fall einer unzulässigen Verwendung der Datenbankinhalte durch den Kunden, ist ProMove befugt, den Zugriff des Kunden sofort zu sperren und das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Entgeltanspruch von ProMove für die (gesamte) vereinbarte Laufzeit bleibt in diesem Fall unberührt.

5. Weitere Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

   Der Kunde hat bei der Registrierung als Kunde alle erforderlichen Angaben vollständig und korrekt einzugeben.
   Der Kunde hat die ihm von ProMove übermittelten Legitimationsmittel (Benutzeridentifikation und Passwort) geheim zu halten und gegen missbräuchliche Verwendung durch Unbefugte zu schützen.
   Der Kunde trägt sämtliche Risiken, die sich aus der missbräuchlichen Verwendung seiner Legimitationsmittel ergeben. Der Kunde haftet namentlich auch für Internet-Dienstleistungen, die Dritte über seine Legitimationsmittel nutzen oder bestellen.
   Firmenkunden haben dafür zu sorgen, dass die von ihnen den einzelnen Nutzern vergebenen Zugangsdaten von diesen sicher aufbewahrt, ausschliesslich für sich selbst benutzt und nicht an Dritte herausgegeben werden.
   Es obliegt dem Kunden, die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Datenbankinhalten zu schaffen. Dies betrifft insbesondere den Einsatz der erforderlichen Hard- und Betriebssoftware, Browsersoftware sowie die Verbindung zum Internet. Der Kunde ist auch dafür verantwortlich, zur Sicherung seines Systems die notwendigen Vorkehren zu treffen.

6. Datenschutz und Datenbearbeitung

   ProMove darf Stammdaten (Kundenkennung, Nutzerangaben und Nutzungsdaten) in maschinenlesbarer Form abspeichern und im Rahmen des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeiten. Der Kunde bleibt aber in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann von ProMove jederzeit die Löschung dieser Daten verlangen.
   Der Kunde ist für die Speicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Er speichert diese entweder auf den Servern der ProMove TM oder auf dem eigenen Speichermedium ab.
   ProMove ist nicht verpflichtet, von Kunden erfasste, verarbeitete und erzeugte Daten auf ihren Servern über die feste Laufzeit des Vertragsverhältnisses hinaus zu pflegen oder zu verwalten. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass seine Daten in der Regel 30 Tage nach Ablauf der festen Laufzeit des Vertragsverhältnisses gelöscht werden.

7. E-Mailkommunikation und Internet

   Die elektronische Kommunikation gilt als weniger zuverlässig, sicher und vertraulich als die Übermittlung von Informationen per Briefpost oder Telefax. Zudem kann der Empfang von E-Mails aus technischen oder betrieblichen Gründen gestört sein. ProMove übernimmt deshalb keine Haftung für nicht zugestellte, fehlerhafte oder verspätete E-Mailkorrespondenz. Wenn ProMove per E-Mail kontaktiert wird, so wertet ProMove dies mangels ausdrücklicher abweichender Angaben als Einverständnis, per E-Mail zu antworten und auf elektronischem Weg zu kommunizieren.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

   Die vom Kunden zu entrichtende Vergütung hängt von der Anzahl der Benutzer und der entsprechenden Anzahl gekaufter Coachingstunden ab aufgrund der auf der Website bzw. Plattform „ProMove Career Manager“ gemachten Angaben. Die angegebenen Tarife verstehen sich stets ohne Umsatz- oder Mehrwertsteuer, die vom Kunden gegebenenfalls zusätzlich zu entrichten ist.
   Zahlungen von Privatkunden haben grundsätzlich im Voraus bzw. bei Bestellung mittels den jeweils zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten (z.B. Zahlung mittels Kreditkarte oder Paypal) zu erfolgen.
   Soweit die Zahlung gegen Rechnungstellung erfolgt, ist der Kunde zur Zahlung innert 30 Tagen ab Erhalt der Rechnung verpflichtet. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist ist ProMove befugt, ohne weitere Mitteilung einen Verzugszins von 5% p.a. zu erheben.
   Im Verzugsfall ist ProMove berechtigt, den Zugang des Kunden ohne weiteres zu sperren.

9. Gewährleistung und Haftung

   ProMove leistet Gewähr dafür, dass die für die Dauer des Vertragsverhältnisses zur Verfügung gestellten Internet-Dienstleistungen ohne wesentliche Einschränkungen bestimmungsgemäss nutzbar sind. Vorübergehende Funktionsstörungen oder Systemausfälle gelten nicht als wesentliche Einschränkungen und stellen keine Gewährleistungsverletzung dar.
   Soweit ProMove Datenbankinhalte von Dritten zur Verfügung stellt, übernimmt ProMove für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Datenbankinhalte keine Gewähr.
   Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird wegbedungen. Im Weiteren ist die Haftung von ProMove ausgeschlossen für Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der ihm überlassenen und den Nutzern vergebenen Zugangsdaten entstehen oder durch Inkompatibilität der vom Kunden verwendeten Endgeräte, Unterbrechung der Datenübertragung oder fehlender Zugriffssicherheit herrühren. ProMove haftet ferner nicht für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- oder Folgeschäden, die namentlich aus der Verwendung von Auswertungen und dergleichen entstehen.

10. Änderungen dieser AGB

    ProMove behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden auf der Website bzw. Plattform „ProMove Career Manager“ angezeigt, so dass der Kunde jederzeit über allfällige Anpassungen informiert ist. Durch die weitere Nutzung der Website bzw. Plattform „ProMove Career Manager“ gelten die Änderungen als vom Kunden akzeptiert, unabhängig davon, ob der Kunde die geänderten AGB aufruft oder nicht.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

    Auf die Rechtsbeziehung zwischen ProMove und ihren Kunden ist ausschliesslich schweizerisches materielles Recht anwendbar.
    Erfüllungsort ist Schaffhausen, Kanton Schaffhausen. Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen ProMove und dem Kunden ist Schaffhausen, Kanton Schaffhausen.
    Schaffhausen, Dezember 2017